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Politik auf den Punkt gebracht

Unter dem Motto "Politik auf den Punkt gebracht" informiert Sie Hermann Färber regelmäßig über seine Arbeit und aktuelle politische Themen. Wenn Sie den Newsletter gerne per Mail erhalten möchten, dann melden Sie sich bitte hier für den Bezug an.


Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Leserinnen und Leser,

heute informiere ich Sie über aktuelle Veranstaltungen, die sicherlich Ihr Interesse wecken.

Potenziale des naturnahen Tourismus – Wolf MdL in Gammelshausen


Naturnaher Tourismus liegt zunehmend im Trend. Auch der Landkreis Göppingen kann diesbezüglich mit einem großen Angebot aufwarten. Dennoch gibt es auch noch weitere Potentiale, die ausgeschöpft werden könnten. Deshalb freue ich mich, mit dem zuständigen Landesminister Guido Wolf MdL und Ihnen über die Zukunftschancen des naturnahen Tourismus zu diskutieren. Seien Sie dabei, wenn wir morgen Abend, 16. August 2017, um 19:30 Uhr den Tourismus im Gemeindehaus (Hauptstraße 19) in Gammelshausen, in den Fokus stellen. Mehr zu dem Termin finden Sie hier.


70 Jahre Frieden als Ansporn für die Zukunft – Oettinger in Wäschenbeuren
Günther Oettinger kommt am Samstag, 19. August 2017, zu einem politischen Frühschoppen ins Foyer der Bürenhalle (Im Beergarten 2) nach Wäschenbeuren. Die Veranstaltung beginnt um 11.30 Uhr. Diskutieren Sie bei diesem Anlass mit Günther Oettinger und mir die aktuellen Herausforderungen der EU. Mehr erfahren Sie
hier.


Geld ist nicht mehr der Engpass – StS Barthle in Mühlhausen



Planen, planen, planen – lautet derzeit die Devise in Punkto Straßenverkehrprojekte. Denn wo in der Vergangenheit das Geld fehlte, fehlt heute die Planung. Der Staatssekretär im Bundesministerium für Verkehr und Digitale Infrastruktur Norbert Barthle versicherte am Freitag in Mühlhausen, dass alle Projekte, die baureif sind, gebaut werden. Der Verkehrshaushalt ist auf Rekordniveau. Bis 2030 fließen 270 Mrd. Euro in Straßen, Schienen und Wasserwege.

Gemeinsam diskutierten wir mit rund 70 Interessierten im Bürgersaal in Mühlhausen die aktuelle Verkehrspolitik. Trotz zäher Prozesse haben wir in den letzten vier Jahren im Landkreis Göppingen einiges erreicht. Der Dornröschenschlaf der A8-Planung wurde beendet, der Ausbau des Albaufstiegs ist inzwischen im Bundesverkehrswegeplan fest disponiert und die B10 im vordringlichen Bedarf. „Für den A8 Albaufstieg werden derzeit erforderliche Umweltstudien eingeholt, die voraussichtlich Ende des Jahres vorliegen“, erklärt Barthle. Danach werde das weitere Verfahren, das sich möglicherweise durch Klagen in die Länge ziehen könnte, eingeleitet. In Punkto Finanzierung sprach er sich für ein so genanntes ÖPP-Modell aus, bei dem private Investoren in die Finanzierung eingebunden werden.

Bei der B10 wird der Regierungsvorentwurf derzeit überarbeitet, Baugrunduntersuchungen und Querschnittberechnungen vorgenommen, um den so genannten Gesehenvermerk des Bundesverkehrsministeriums zu erhalten.

In der anschließenden Diskussion standen die Themen Lärmschutz, Digitale Infrastruktur und die technologieoffene Förderung von Alternativen zum Verbrennungsmotor im Vordergrund. Weitere Bilder finden Sie hier.


Gute Nachricht zum Schluss
Wir kämpfen für weniger Staus und höhere Kapazitäten auf den verschiedenen Verkehrswegen. Bis 2030 sollen fast 133 Milliarden Euro für Straßen, mehr als 112 Milliarden Euro für den Schienenverkehr und rund 24,5 Milliarden Euro für Wasserwege investiert werden. Die CDU möchte Mobilität ermöglichen, nicht verhindern. Denn gute Infrastruktur ist die Voraussetzung für eine gute Wirtschaft – und zwar für Deutschland und unseren Kreis Göppingen. Ich setze mich mit aller Kraft dafür ein, dass die wichtigen Straßenbauprojekte bei uns voran gehen. Und diesbezüglich gibt es im Rückblick auf die letzten vier Jahre auch Positives zu vermelden. Das Planfeststellungsverfahren des A8 Albaufstiegs wurde wieder aufgenommen, die B10 bis Geislingen-Ost befindet sich im vordringlichen Bedarf des Bundesverkehrswegeplans und Böhmenkirch erhält eine Ortsumfahrung, um von der B466 entlastet zu werden. Vor 12 Jahren, als Angela Merkel Kanzlerin wurde, Deutschland 5,5 Mio. Arbeitslose hatte und als kranker Mann Europas galt, wäre so etwas aufgrund der  Haushaltskonsolidierung nahezu unmöglich gewesen. 


Wie immer freue ich mich über Ihre Rückmeldungen.
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Beste Grüße

Ihr Hermann Färber




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