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Parlamentsarbeit

Oft fragen mich Bürgerinnen und Bürger, was eigentlich ein Bundestagsabgeordneter macht.
Hier möchte ich Sie über meine Arbeit im Parlament informieren. Mehr zu meiner Wahlkreisarbeit erfahren Sie hier.


Meine Aufgaben als Bundestagsabgeordneter

Abstimmung im Plenum: Wahlen und Gesetzgebung

Als Plenum bezeichnet man die Sitzung des Bundestages. Dort wird über Gesetze debattiert und abgestimmt. Mehr Informaitonen zum Gesetzgebungsverfahren erhalten Sie hier. Wofür ich gestimmt habe, können Sie hier verfolgen.

Wann Sitzungen des Bundestags stattfinden, finden Sie hier.

 



Quelle: Deutscher Bundestag
 

Detaillierte Facharbeit und Kontrolle der Regierung in den Ausschüssen

Dort findet die eigentliche Sacharbeit statt. Hier werden Gesetzentwürfe und Anträge im Detail bearbeitet, geändert und diskutiert. Die Ausschüsse tagen in der Regel mittwochs.

Ich bin Mitglied in zwei Ausschüssen: Ausschuss für Ernährung und Landwirtschaft sowie Petitionsausschuss.

Schnittstelle zwischen Politik und Bürger

Kommunikation von Politik in den Wahlkreis und Kommunikation von Bedürfnissen aus dem Wahlkreis in die Politik. Mehr zu meiner Wahlkreisarbeit finden Sie hier.


        
Meine Arbeit in der Fraktion:

Die CDU/CSU-Fraktion besteht aus 311 Mitgliedern. Es ist klar, dass in dieser Größe keine Facharbeit im Detail erfolgen kann. Deshalb organisiert sich die Fraktion in unterschiedlichen Arbeitsgruppen.

Jeden Dienstagvormittag tagen die Arbeitsgruppen, die sich gemäß der Ausschüsse des Bundestages zusammensetzen. Entsprechend bin ich Mitglied in den Arbeitgruppen Ernährung und Landwirtschaft sowie Petitionen. Hier werden die Tagesordnungen in den Ausschüssen und im Plenum vorbesprochen, eigene politische Initiativen geplant und fachlicher Input eingeholt von Vertretern aus Ministerien, Verbänden und Wissenschaft.

Neben den Ausschussbezogenen Arbeitsgruppen gibt es auch noch fachübergreifende Arbeitsgruppen, die sich aus unterschiedlichsten Blickwinkeln mit speziellen Themen befassen. Ich arbeite in folgenden aktiv mit:

Parlamentskreis Mittelstand: Gerade für die mittelständisch geprägte Wirtschaft meines Wahlkreises ein ganz wichtiger Bereich. Weitere Informationen erhalten Sie hier.

AG Kommunalpolitik: Letztlich muss jede Politik beim Bürger ankommen. Das geht meistens über die kommunalen Strukturen. Weitere Informationen erhalten Sie hier.

Gesprächskreis Landwirtschaft und Ländlicher Raum: 50% der Deutschen leben im ländlichen Raum. Eine langfristig lebenswerte Gestaltung erfordert enge Kooperation zwischen allen Politikbereichen von Verkehrsinfrastruktur über digitalen Netzausbau bis zu Umweltschutz und Landwirtschaft.

Energierunde: Die Reform des Erneuerbaren Energien-Gesetzes ist eine Mammutaufgabe, die auch den ländlichen Raum stark betreffen wird. Für dessen Interesse setze ich mich ein.

Arbeitskreis Afrika: Deutschland ist nicht allein in der Welt. Wer massive Flüchtlingsströme verhindern will, muss vor Ort ansetzen. Die Förderung der ländlichen Entwicklung in Afrika ist dabei ein ganz wichtiger Ansatzpunkt.

 

Meine Arbeit in der Landesgruppe:

Jeden Montagabend einer Sitzungswoche trifft sich die Landesgruppe Baden-Württemberg. Das sind alle CDU-Abgeordneten aus unserem Land, die Gruppe hat also 43 Mitglieder – übrigens die stärkste Landesgruppe aus Baden-Württemberg, die es je im Deutschen Bundestag gab! Bei diesen Sitzungen werden zum einen Themen behandelt, die speziell Baden-Württemberg betreffen, wie z.B. Straßenbau in unsrem Land. Es ist aber auch die erste Gelegenheit in einer Sitzungswoche, die aktuellen Themen mit den Kolleginnen und Kollegen zu diskutieren und Handlungsbedarf für die kommende Sitzungswoche anzumelden.


Meine Arbeit in Parlamentariergruppen:

Der Deutsche Bundestag pflegt enge Kontakte mit vielen anderen Parlamenten in der Welt. So kann jeder Bundestagsabgeordneter Mitglied in drei Parlamentariergruppen werden, die sich jeweils um die Kontakte zu einem Land oder einer Ländergruppe kümmern. Ich bin Mitglied in diesen Gruppen:

Parlamentariergruppe SADC-Staaten (Angola, Botswana, Demokratische Republik Kongo, Lesotho, Madagaskar, Malawi, Mauritius, Mosambik, Namibia, Sambia, Seychellen, Simbabwe, Südafrika, Swasiland, Tansania)

Deutsch-Griechische Parlamentariergruppe - im Rahmen dieser Tätigkeit war ich bereits Mitglied einer Delegationsreise nach Griechenland. Einen Bericht dazu sowie Bilder von der Reise finden Sie hier.

Deutsch-Brasilianische Parlamentariergruppe


Darüber hinaus bin ich Mitglied im Parlamentarischen Beirat des Bundesverbandes Erneuerbare Energie e.V. (BEE)