Hermann Färber MdB: „Wir Politiker müssen unser Mandat ernstnehmen.“

Göppinger Bundestagsabgeordneter appelliert an die Verantwortung für unser Land

 

Die Bundestagswahl hat ein Ergebnis hervorgebracht, das die Politik vor große Hürden für eine Regierungsbildung stellt. Jamaika wäre eine Chance für die Beteiligten gewesen, für stabile Verhältnisse zu sorgen. „Wir Politiker müssen unser Mandat und die Verantwortung für unser Land ernstnehmen“, sagt der Göppinger CDU-Bundestagsabgeordnete Hermann Färber. An erster Stelle stünden nun die Interessen unseres Landes und nicht die der Parteien

„Wir müssen akzeptieren, dass die Variante „Jamaika“ an mangelndem Vertrauen gescheitert ist“, beschreibt Färber die aktuelle Lage. Dadurch seien die gewählten Abgeordneten nicht von der Pflicht entbunden, Lösungen zu finden. So sieht es das Grundgesetz vor.


Die möglichen Varianten müssen nun offen und ernsthaft diskutiert werden. Neuwahlen sind das letzte Mittel, von dem der Bundespräsident Gebrauch machen kann. „Taktische Erwägungen allerdings verbieten sich allein schon aus Respekt vor den Wählerinnen und Wählern. Das Volk hat der Politik eine Aufgabe gestellt – diese gilt es zu erfüllen, diese darf nicht unerledigt an die Wähler zurückgegeben werden“, fordert der CDU-Parlamentarier.

Eine Minderheitsregierung unter der Führung der Union mit oder ohne Koalitionspartner sieht Hermann Färber mit Blick auf die in der EU angestoßenen Reformprozesse sowie auf die innenpolitische Situation als schwierig an. „Unser Land muss auf europäischer Ebene weiter handlungsfähiger Taktgeber sein. Und ebenso bei unseren großen Themen, wie beispielsweise innere Sicherheit, Migration, Zukunft der EU, Infrastruktur, Digitalisierung, Rente und Pflege, würde eine Minderheitenregierung uns eher bei der Lösung der Herausforderungen lähmen“, erläutert Färber. Zuverlässigkeit sehe anders aus.

Nach der erneuten Absage der Freien Demokraten für „Jamaika 2.0“, wäre die Konsequenz eine erneute Große Koalition. „Die drei Großen Koalitionen in der Geschichte Deutschlands haben unbestritten Gutes für unser Land bewirkt“, erklärt der Göppinger Bundestagsabgeordnete.

Inhaltlich müsste eine Neuauflage der bisherigen Regierung Lösungen für die großen Themen finden und gleichzeitig in einer neuen Großen Koalition einen Übergang mit Blick auf die Zeit nach 2021 gestalten. „Wir brauchen Verlässlichkeit und Stabilität im Hinblick auf die Herausforderungen in Europa und in Deutschland“, macht der CDU-Abgeordnete deutlich.

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