Bund fördert Breitbandausbau

Gemeinden aus dem Landkreis Göppingen profitieren

Der Bundesminister für Verkehr und Digitale Infrastruktur, Alexander Dobrindt, überreichte Hermann Färber MdB den Förderbescheid der Gemeinde Ottenbach in Berlin.
Der Bundesminister für Verkehr und Digitale Infrastruktur, Alexander Dobrindt, überreichte Hermann Färber MdB den Förderbescheid der Gemeinde Ottenbach in Berlin.

Wie bereits für die Gemeinde Eschenbach, konnte kürzlich der CDU-Bundestagsabgeordnete Hermann Färber auch für die Gemeinde Ottenbach einen Förderbescheid zum Ausbau des Breitbandnetzes aus den Händen von Bundesminister Dobrindt entgegennehmen.

„Durch das Breitbandförderprogramm des Bundes wird den Städten, Gemeinden, Zweckverbänden sowie auch dem Landkreis selbst geholfen, um einen Netzzugang von mindestens 50 Mbit pro Sekunde zu ermöglichen“, erklärt Hermann Färber.

Damit dieses Ziel möglichst schnell erreicht wird, hat das Bundesprogramm zur Unterstützung des Breitbandausbaus für den Zeitraum bis 2018 ein Volumen von 2,7 Mrd. Euro. Die Förderanträge werden nach einem Punktesystem – dem Scoringmodell – beurteilt und beschieden.

Die Schlüsselfunktion bei der Umsetzung der Breitbandprojekte kommt den Gebietskörperschaften (u. a. Stadt, Gemeinde) zu. Nur sie sind berechtigt, einen Förderantrag zu stellen. Gleichzeitig kommt ihnen aber auch die Verpflichtung zur Mitfinanzierung der Breitbandinvestition zu.

Darüber hinaus können die Gebietskörperschaften dieses Bundesprogramm mit Förderprogrammen des Landes kombinieren.

Es gibt keinen Vorrang für Glasfasertechnik, vielmehr erfolgt eine technologieoffene Bewertung der Förderanträge. Das bedeutet, dass von Anfang an ebenso Anträge auf Förderung von Vectoring-Ausbauprojekten zugelassen werden können. Somit wird neben der Förderung einer wirtschaftlichen Deckungslücke auch das Betreibermodell gefördert.

Mit diesem Bundesprogramm wird der Netzausbau technologieneutral gefördert. Der Fördersatz beträgt dabei im Regelfall 50% der Planungs- und Investitionskosten. Dies heißt im Klartext: bis zu 50.000 Euro Zuschuss für Planungs- und Beratungskosten sowie bis zu 10 Mio. Euro (in Ausnahmefällen bis 15 Mio. Euro) projektbezogene Förderung für Baumaßnahmen.

„Damit“, so Färber, „leistet der Bund einen bedeutenden Beitrag zur Förderung der Wirtschaft bei deren Digitalisierung im Rahmen von Industrie 4.0.“ Ebenso trage nach den Worten des Bundestagsabgeordneten das Programm zum Ausbau des Breitbandnetzes wesentlich zur Stärkung des ländlichen Raumes bei.

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