Hermann Färber MdB: „Starkes Programm für die Verbesserung der Infrastruktur im Landkreis Göppingen“

Bundeskabinett verabschiedet Bundesverkehrswegeplan 2030

Berlin/Göppingen. Am heutigen 3. August hat das Bundeskabinett den Bundesverkehrswegeplan 2030 (BVWP) verabschiedet. „Der Bundesverkehrswegeplan 2030 ist ein starkes Programm für den Ausbau der Infrastruktur im Landkreis Göppingen“, bewertet der CDU-Bundestagsabgeordnete die Entscheidung seiner Regierung. Der neue BVWP enthält rund 1.000 Projekte, davon entfallen 49,3 Prozent auf die Straße.

„Die für uns wichtigen Infrastrukturprojekte sind alle im neuen Bundesverkehrswegeplan so enthalten, dass bis 2030 unsere Vorhaben tatsächlich gebaut werden können“, so Färber. Konkret bedeutet dies: der Ausbau der A 8 am Albaufstieg zwischen Mühlhausen und Hohenstadt ist mit einem Gesamtvolumen von 467,8 Mio. Euro mit höchster Dringlichkeit fest disponiert. Gleiches gilt für den Ausbau des B 10-Abschnittes bis Gingen-Ost (16,1 Mio. Euro). Dieser wird ab Herbst 2017 befahrbar sein. Die B 466 mit 2,8 Mio. Euro als Ortsumfahrung Süßen ist ebenso im Bundesverkehrswegeplan enthalten und wird Ende 2016 fertig gebaut sein.

Der B 10-Abschnitt von Gingen/Ost bis Geislingen/Mitte ist mit 76,2 Mio. Euro im vordringlichen Bedarf. Auch die B 466 Ortsumfahrung Böhmenkirch ist in die gleiche Kategorie mit 8,9 Mio. Euro eingestuft.

Der Streckenabschnitt der B 10 von Geislingen/Mitte bis Geislingen/Ost ist mit einem Volumen von 155,1 Mio. Euro auch im BVWP 2030 fest verankert. Hier kann jetzt ebenso mit den Planungen begonnen werden. Für die Umsetzung der Planungen ist das Landesverkehrsministerium in Stuttgart zuständig. „Dort sollten die zuständigen Stellen zügig zu greifbaren Planungsergebnissen kommen. Je schneller in Stuttgart die jeweiligen Planfeststellungsbeschlüsse erwirkt werden, desto schneller können die im Bundesverkehrswegeplan vorgesehenen Straßen gebaut werden“, sagt der CDU-Parlamentarier.

Die Bevölkerung erwarte eine schnellstmögliche Fertigstellung der Straßen in unserem Landkreis. Färber sagt: „Ich kann die Kritik meines Kollegen aus dem Verkehrsausschuss des Bundestages, Matthias Gastel (B‘ 90/Die Grünen), nicht nachvollziehen, wenn er einerseits hier bemängelt, es werde zu wenig für den Ausbau der Straßen im Landkreis getan, und andererseits auf Berliner Ebene moniert, im Bundesverkehrswegeplan sei zu viel Geld für die Straße enthalten.“

Nach Abschluss der Ressortabstimmung und dem Kabinettsbeschluss wird im Herbst im Parlament im Rahmen der Ausbaugesetze verbindlich über alle Straßen-, Schienen- und Wasserstraßenprojekte des Bundes bis zum Jahr 2030 entschieden.

Rund 40.000 Zuschriften bei der erstmaligen Öffentlichkeitsbeteiligung zum Bundesverkehrswegeplan zeigen, dass bei der Transparenz ganz neue Maßstäbe gesetzt worden sind.

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