Parlamentsarbeit

Oft fragen mich Bürgerinnen und Bürger, was das Aufgabenspektrum eines Bundestagsabgeordneten beinhaltet. Hier möchte ich Sie über meine Arbeit im Parlament informieren. 

Meine Aufgaben als Bundestagsabgeordneter

abstimmung

 

Abstimmung im Plenum: Wahlen und Gesetzgebung

Als Plenum bezeichnet man die Sitzung des Bundestages. Dort wird über Gesetze debattiert und abgestimmt. Mehr Informaitonen zum Gesetzgebungsverfahren erhalten Sie hier. Wofür ich gestimmt habe, können Sie hier verfolgen.

detaillierte facharbeit

 

Detaillierte Facharbeit und Kontrolle der Regierung

Hier findet die eigentliche Sacharbeit statt. Gesetzentwürfe und Anträge werden in den Ausschüssen im Detail bearbeitet und diskutiert. Ich bin seit Dezember 2021 Vorsitzender des Ausschusses für Ernährung und Landwirtschaft und leite die Ausschussitzungen.

schnittstelle

 

Schnittstelle zwischen der Politik und den Bürgern

Kommunikation der Bundespolitik in den Wahlkreis und Kommunikation von Bedürfnissen und Anliegen aus dem Wahlkreis in die Politik - ein Kommunikationsweg, der in beide Richtungen gut funktionieren muss.

 

Meine Arbeit in der Fraktion

Die CDU/CSU-Fraktion besteht in der 20. Wahlperiode aus 197 Mitgliedern. Zu den vielfältigen Fachgebieten organisiert sich die Fraktion in unterschiedlichen Arbeitsgruppen. Die Arbeitsgruppen setzen sich gemäß der Ausschüsse des Bundestages zusammen. Entsprechend bin ich aktuell Mitglied in der Arbeitgruppe für Ernährung und Landwirtschaft. In der AG Ernährung und Landwirtschaft werden die Tagesordnungen des Ausschusses und des Plenums vorbesprochen, eigene politische Initiativen geplant und diskutiert sowie Fachwissen von Vertretern aus Ministerien, Verbänden und Wissenschaft eingeholt.

Neben den ausschussbezogenen Arbeitsgruppen gibt es zusätzlich fachübergreifende Arbeitsgruppen, die sich aus unterschiedlichsten Blickwinkeln mit speziellen Themen befassen. Ich arbeite in den folgenden Gruppen aktiv mit:

Parlamentskreis Mittelstand: Im Mittelpunkt der Arbeit dieses Parlamentskreises stehen kleine und mittlere Unternehmen (KMU) sowie familiengeführte Unternehmen. Immer im Blick ist hier die Stärkung des Unternehmensstandorts Deutschland. Gerade für die mittelständisch geprägte Wirtschaft meines Wahlkreises ist dies ein ganz wichtiger Bereich. Weitere Informationen erhalten Sie hier.

Arbeitsgruppe Kommunalpolitik: Die CDU/CSU-Fraktion hat den höchsten Anteil kommunaler Amts- und Mandatsträger aller Bundestagsfraktionen in ihren Reihen. Das ist wichtig, denn unser Ziel ist, dass letztlich jede Politik auch beim Bürger ankommt. Auch in der 20. Wahlperiode des Deutschen Bundestages werden viele Aufgaben zu bewältigen sein, die Auswirkungen auf unsere Kommunen haben. In der AG Kommunalpolitik stellen wir sicher, dass kommunale Interessen auf Bundesebene Berücksichtigung finden. Weitere Informationen erhalten Sie hier.

Gesprächskreis Jagd, Fischerei und Natur: Der Gesprächskreis ist ein Netzwerk naturverbundener Abgeordneter, die ein besonderes politisches Interesse an den Angelegenheiten der Jagd oder Fischerei haben.

Gesprächskreis Landwirtschaft und Ländlicher Raum: Ländliche Regionen prägen mit ihren Ortschaften und Kulturlandschaften das Bild unserer Heimat. Hier ist der überwiegende Anteil unserer mittelständischen Wirtschaft mit Handwerk, Industrie und Dienstleistungen angesiedelt und hier wird auch die regionale Vielfalt unserer Lebensmittel erzeugt. Die dezentrale Struktur ist eine besondere Stärke Deutschlands. Eine langfristig lebenswerte Gestaltung der ländlichen Räume erfordert enge Kooperation zwischen allen Politikbereichen von Verkehrsinfrastruktur über digitalen Netzausbau bis zu Umweltschutz und Landwirtschaft.

Meine Arbeit in der Landesgruppe

Jeden Montagabend einer Sitzungswoche trifft sich die Landesgruppe Baden-Württemberg. Das sind alle CDU-Abgeordneten aus unserem Land, die Gruppe hat also 33 Mitglieder.

Bei diesen Sitzungen werden vornehmlich Themen behandelt, die speziell Baden-Württemberg betreffen, wie z.B. der Straßenbau oder die digitale Infrastruktur in unsrem Bundesland. Es ist aber auch die erste Gelegenheit in einer Sitzungswoche, die aktuellen Themen mit den Kolleginnen und Kollegen zu diskutieren und Handlungsbedarf für die kommende Sitzungswoche anzumelden.

Foto: Steven Vangermain (Auf dem Bild fehlen die Kollegen Thomas Bareiß und Steffen Bilger)

landesgruppe

 

Meine Arbeit in Parlamentariergruppen

Der Deutsche Bundestag pflegt durch interfraktionelle Parlamentariergruppen seine außenpolitischen Beziehungen mit vielen anderen Parlamenten in der Welt. Ziel ist es, einen kontinuierlichen Dialog zu führen, um den Informations- und Meinungsaustausch mit Parlamentarierinnen und Parlamentariern anderer Staaten zu fördern. Es bestehen dabei nicht nur Kontakte zu Regierungsvertreterinnen und Regierungsvertretern, sondern auch zu Repräsentantinnen und Repräsentanten der Zivilgesellschaft. Durch die Parlamentariergruppen gibt es Gelegenheit, unterschiedliche Sichtweisen auszutauschen und voneinander zu lernen. Neben der Förderung parlamentarisch-demokratischer Strukturen spielt auch die Stärkung der Menschenrechte eine besondere Rolle.

Jeder Abgeordnete kann Mitglied in drei Parlamentariergruppen werden. Ich bin Mitglied in diesen Gruppen:

  • Deutsch-Baltische Parlamentariergruppe (Estland, Lettland, Litauen)
  • Parlamentariergruppe der Anden-Staaten (Bolivien, Ecuador, Kolumbien, Peru, Venezuela)
  • Parlamentariergruppe Südliches Afrika (Angola, Botsuana, Eswatini, Lesotho, Madagaskar, Malawi, Mauritius, Mosambik, Namibia, Sambia, Simbabwe, Südafrika)